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<<  ^  Teil 2, Kapitel 4
Gesetzliche Grundlagen für Anlagen mit hoch- bzw. niederfrequenten EMF [1]
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Überblick

 

Mit Konflikten um Standorte von Sendeanlagen ist insbesondere dann zu rechnen, wenn solche Anlagen in geschlossenen Wohngebieten gebaut werden sollen, und wenn sie als Sendetürme – und nicht nur als Antennenanlagen auf dem Dach eines Gebäudes – vorgesehen sind. Ähnliches kann passieren, wenn eine Stromtrasse in der unmittelbaren Nähe von Ortschaften gebaut werden soll. In der Gemeinde kann es zu Beunruhigungen und Protesten kommen. Auch können sich Bürgerinitiativen gegen solche Planungen gründen.

Bürgermeister und Gemeinderäte stehen oft vor einer schwierigen Aufgabe. Sie müssen sowohl bestehende Gesetze beachten als auch die Interessen und Befürchtungen der Bevölkerung ernst nehmen.

Im folgenden sollen die Gesetzeslage und der Gang der Genehmigung dargestellt werden. Dabei werden Hoch- und Niederfrequenzanlagen getrennt behandelt.

Das
Konflikt-
potential
von EMF-
Anlagen

Ziel ist es,

  • einen Überblick über die einschlägigen Gesetze und Verfahren zu geben und
  • die Handlungsmöglichkeiten und Handlungsgrenzen der Kommunen zu verdeutlichen.

Es muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass der hier gebotene Überblick eine rechtliche Beratung nicht ersetzen kann und will.

Ziel des
Kapitels
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