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Informationsmaterialien und Informationsquellen [10]
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Praktische Hinweise zur Suche nach juristischen Informationen und Urteilen im WWW / Internet

Im WWW finden sich mittlerweile eine große Zahl von Informationsquellen zu juristischen Fragen und Urteilen.

Viele Gerichte zum Beispiel gestatten den Zugriff auf aktuelle, ausgewählte Rechtsentscheidungen via Internet. Meist können nur die Leitsätze gelesen werden, in einigen Fällen (z.B. Oberlandesgericht Nürnberg in Zivilsachen) auch der gesamte Fall. Ein Nachteil der Rechtsentscheidungsdatenbanken der Gerichte ist, dass sich darin nur ausgewählte Fälle des laufenden Kalenderjahres, in seltenen Fällen der letzten Jahre finden. Private Datenbanken stellen Leitsätze im Gegensatz zur Vollfassung meist kostenlos zur Verfügung. Von Vorteil sind private, kostenpflichtige Datenbanken dann, wenn besonderes Interesse an Rechtsentscheidungen vergangener Jahre besteht. Um einen ersten Überblick zu gewinnen, kann man sich jedoch durchaus kostenloser Datenbanken bedienen.

Hier eine Auswahl von juristischen Datenbanken und Informationsquellen:

www.zurecht.de - Sehr zu empfehlen; umfangreiche Linksammlung zu rechtlichen Themen.

www.jusline.de - Umfangreiche, recherchierbare Sammlung von Datenbanken u.a. zur Gesetzgebung und Rechtsprechung.

www.juris.de - Juristisches Informationssystem, bei dem Gerichtsentscheidungen, Gesetze, Literatur, Verwaltungsschriften und Pressemitteilungen zu allen Rechtsgebieten in Online-Rechtsdatenbanken und auf CD-ROM erhältlich sind.

www.bib.uni-mannheim.de/bib/jura/db-kap3.shtml - Auswahl juristischer Informationen und Linkseiten im Internet via Universität Mannheim. Sachlich gegliederte Sammlung von Datenbanken.

www.heymanns.com/ - Die Carl Heymanns Verlag Datenbank bietet hier neben dem Verlagskatalog die Rechtsprechung oberster Bundesgerichte, Unfallverhütungsvorschriften und technische Regelwerke an. Kostenpflichtig.

Wie finde ich eine bestimmte Information?

Es gibt mehrere Möglichkeiten der Suche:

  1. Wenn Urteil, Zeitpunkt der Urteilsverkündung und zuständiges Gericht bekannt sind, können diese Daten meist direkt für eine gezielte Suche verwendet werden. Sind diese Daten nicht bekannt, muss eine der folgenden Suchstrategien genutzt werden.

  2. Die Suche nach bestimmten Urteilen kann zunächst durch die Eingabe des Rechtsgebietes, welchem der jeweilige Fall zugeordnet ist, eingeschränkt werden. Will man sich zunächst einmal einen Überblick über die Bandbreite an Urteilen verschaffen, welche die EMF-Problematik zum Inhalt haben, so kann man eines der folgenden Rechtsgebiete angeben: - Bauordnungsrecht
    - Bauplanungsrecht/Bodenrecht
    - Bürgerliches Recht
    - Grundstücksrecht
    - Immissionsschutzrecht
    - Kommunalrecht
    - Umwelt/Umweltstrafrecht

  3. Ist man an Urteilen eines bestimmten Gerichtes interessiert, so kann man direkt den Namen des Gerichtes eingegeben oder ggf. aus einer vorgegeben Liste angeklicken. Hilfreich ist es aber auch hier, ein Rechtsgebiet, dem das Urteil entstammen soll, einzugeben.

  4. Schließlich ist es auch möglich, mit Hilfe von Suchbegriffen nach bestimmten Urteilen zu suchen. Diese Suchbegriffe müssen entweder in der Urteilsüberschrift oder im Urteil selbst enthalten sein. Meist können mehrere Suchbegriffe gleichzeitig verwendet werden. Dies erlaubt eine gezielte Suche. Die Art und Weise, wie verschiedene Suchbegriffe miteinander verknüpft werden, hängt von der jeweiligen Datenbank ab. Meist erfolgt die Verknüpfung aber mit Hilfe sogenannter "logischer Operatoren" (siehe Beispiel). Wichtig ist, Suchbegriffe zu benutzen, die den gesuchten Fall möglichst genau treffen und die Begriffe so miteinander zu kombinieren, dass nicht interessierende Fälle ausgeschlossen werden.

Beispiel: Suche in der jusline Datenbank

Im WWW-Browser "www.jusline.de" eingeben. Ist man an Präzedenzfällen interessiert, entscheidet man sich für den Menüpunkt "Rechtsprechung" und danach für "Urteile". So gelangt man zu verschiedenen Datenbanken, die zum Teil kostenpflichtig, zum Teil aber auch unentgeltlich sind. Exemplarisch soll hier die kostenlose ZAP-Datenbank genutzt werden, die allerdings nicht die vollständigen Urteile, sondern redaktionell überarbeitete Leitsätze liefert. Anhand von Daten wie Gerichtsort, Beschlussdatum und Aktennummer kann man dann aber bei Gerichten oder privaten Datenbanken nach dem Volltext suchen.

Eingabe der Suchbegriffe: "elektromagnetisch* NEAR Feld*"

Ergebnis:

Immissionsschutzrecht: Athermische Einwirkungen elektromagnetischer Felder bei der Nutzung einer Antennenanlage zum Zwecke des digitalen D-1 Mobilfunks (VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 18.2.1993 - 5 L 3261/92)

Kurzfassung: Immissionsschutzrecht: Athermische Einwirkungen elektromagnetischer Felder bei der Nutzung einer Antennenanlage zum Zwecke des digitalen D-1 Mobilfunks (VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 18.2.1993 - 5 L 3261/92). Immissionsschutzrecht: Athermische Einwirkungen elektromagnetischer Felder bei der Nutzung einer Ant...
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